Der Betrieb von erotischen Massagen ist auf der Grundlage der 10. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (weiterhin) nicht zulässig. Dies entschied das Verwaltungsgericht Mainz. Die Verordnung untersagt die Öffnung und Durchführung von Prostitutionsstätten, Bordellen und ähnlichen Einrichtungen bis zum 31. August 2020. Auf dieser Grundlage lehnte das Verwaltungsgericht den Antrag auf Erlass...
Coronabedingte Untersagung von Betrieben der erotischen Massage
Der Betrieb von erotischen Massagen ist auf der Grundlage der 10. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (weiterhin) nicht zulässig. Dies entschied das Verwaltungsgericht Mainz. Die Verordnung untersagt die Öffnung und Durchführung von Prostitutionsstätten, Bordellen und ähnlichen Einrichtungen bis zum 31. August 2020. Auf dieser Grundlage lehnte das Verwaltungsgericht den Antrag auf Erlass...
Coronabedingte Untersagung von Betrieben der erotischen Massage
Der Betrieb von erotischen Massagen ist auf der Grundlage der 10. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (weiterhin) nicht zulässig. Dies entschied das Verwaltungsgericht Mainz. Die Verordnung untersagt die Öffnung und Durchführung von Prostitutionsstätten, Bordellen und ähnlichen Einrichtungen bis zum 31. August 2020. Auf dieser Grundlage lehnte das Verwaltungsgericht den Antrag auf Erlass...
Serviced Apartments: Der Fels in der Brandung am Hotelmarkt?
Die Covid-19-Pandemie hat weitreichende Folgen für den Hotelmarkt, die zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht in Gänze eingeschätzt werden können. Ein Teilsegment konnte bislang trotz der Restriktionen und Reisebeschränkungen vergleichsweise gute Ergebnisse erzielen: die Serviced Apartments. Sie sind zwar nicht immun, aber widerstandsfähig – relativ hohe Belegungszahlen während der Pandemie belegen...
Bundesbank: Ausmaß von Bargeld-Aufbewahrung zu Hause untersucht
Die Deutsche Bundesbank emittierte seit der Einführung des Euro- Bargelds im Jahr 2002 netto rund 780 Milliarden Euro Banknoten und Münzen. Damit stieg der in Deutschland begebene Bargeldumlauf jährlich im Durchschnitt um acht Prozent. Durch Reiseverkehr und internationalen Sortenhandel migriert ein erheblicher Teil dieses Umlaufs ins inner- und außereuropäische Ausland. Neben der Verwendung als...
Bundesgerichtshof entscheidet über Auslistungsbegehren gegen den Internet-Suchdienst von Google („Recht auf Vergessenwerden“)
Der Kläger war Geschäftsführer eines Regionalverbandes einer Wohlfahrtsorganisation. Im Jahr 2011 wies dieser Regionalverband ein finanzielles Defizit von knapp einer Million Euro auf; kurz zuvor meldete sich der Kläger krank.
DK unterstützt MiFID II Review
Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) begrüßt den von der EU-Kommission veröffentlichten Vorschlag für Anpassungen des europäischen Rechtsrahmens für Wertpapiergeschäfte (MiFID II Review).
Invios Bildungs-Initiative: „Die goldenen Regeln für nachhaltigen Anlageerfolg“
Nikolas Kreuz, Geschäftsführer des Vermögensverwalters Invios, wird am 1. August 2020 beim 3. Börsentag ONLINE „Anlegen & Investieren” auftreten und die abschließende Podiums-Diskussion moderieren. In seinem Neurofinanz-Vortrag geht es um Verhaltensanomalien an Finanzmärkten und die goldenen Investmentregeln, die sich auch für den „Invios Vermögensbildungsfonds“ als erfolgreiches Rezept gegen...
Zulässige Vorabwürdigung der Erfolgsaussichten im Prozesskostenhilfeverfahren auch bei grundrechtlichem Abwägungserfordernis
Die 2. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat mit heute veröffentlichtem Beschluss eine Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen, die sich gegen die Zurückweisung eines Prozesskostenhilfegesuchs für ein Vorgehen gegen einen Pressebericht richtete. Die Kammer hat mit dem Beschluss klargestellt, dass eine Vorabeinschätzung der Erfolgsaussichten im...
DWS-Standpunkt: Deutschlands schnellste Rezession
Der Ifo-Index hat im Juli nochmals kräftig zugelegt: Der Index stieg von 86,3 Punkten auf 90,5 Punkte. Dabei hat sich sowohl die Beurteilung der aktuellen Lage verbessert (von 81.3 Punkten auf 84,5 Punkte) als auch die Geschäftserwartungen (von 91,6 auf 97). Diese sind inzwischen so gut, dass die „Ifo-Uhr“ den Rezessionspfad verlassen hat und sich Deutschland nun „offiziell“ wieder im...